Aussage zur Barrierefreiheit:

Im Rahmen der konkreten Entwurfsplanung vor der Ausschreibung wird der Beauftragte für

Menschen mit Behinderung beteiligt.

Begründung:

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2015 wurde die Unterbringung von Flüchtlingen beraten und der Beschluss gefasst, eine Erstellung von Unterkünften am Eichenweg und in der Rudolf-Diesel-Straße als Bauherrin und künftige Eigentümerin in Auftrag zu geben.

Das Planungsbüro Wilke hat in der Zwischenzeit für beide Standorte die Bebauungsmöglichkeiten in Varianten geprüft mit dem Ergebnis, dass die Modulbauten an den Standorten einheitlich baugleich positioniert werden sollten. Durch die Aneinanderreihung der Einheiten können jeweils 2 Wohnungen im 1. OG über eine Brückenverbindung mit nur einer gemeinsamen Treppe erreicht werden.

1. Flüchtlingsunterkunft am Eichenweg

Die Anordnung der 4 Gebäude ist in Anlage 1+2 dargestellt.

Ein Gebäude besteht aus 4 Einzelmodulen mit je einer Wohnung für 4 Personen.

Somit können am Standort Eichenweg bis zu 64 Personen untergebracht werden.

Ergänzend zu den sogenannten Wohnmodulen sind 2 eingeschossige Module für gemeinschaftlich genutzte Räume (Waschmaschinen, Heizungsanlage, Lager) vorgesehen. Die Beheizung soll mit einer wassergeführten Zentralheizungsanlage (betrieben von der GKD) erfolgen.

Die Erschließung erfolgt vom Parkplatz an der Turnhalle Herrengarten. Die das Baufeldumfassende Zaunanlage bleibt erhalten und soll an 2 Stellen für die Zuwegung im Rahmen der Errichtung und für die Nutzungsdauer geöffnet werden.

2. Flüchtlingsunterkunft Rudolf-Diesel-Straße

Das Baugrundstück an der Rudolf-Diesel-Str. umfasst 2 Baufelder. Da bislang kein Investor für eine Massivbaulösung gefunden werden konnte, wird im Interesse einer zeitnahen Umsetzung die Positionierung der 2-geschossigen Wohnmodule auf dem größeren, südlich gelegenen Baufeld empfohlen (s. Anlage 3).

Die Anordnung der Gebäude ist identisch zur Anlage am Eichenweg.

An diesem Standort können somit bis zu 64 Personen untergebracht werden.

3. Flüchtlingsunterkunft Max-Hamerich-Straße

Als möglicher Standort für eine ggf. zusätzlich erforderliche Wohnanlage ist das Gelände südlich der Max-Hamerich-Straße (B-Plan Nr. 20, s. Anlage 4) in städtebaulicher Hinsicht geeignet, da eine gute Einbindung und Anbindung gegeben ist. Die Fläche wird zur Zeit als Bolzplatz genutzt, ist aber im B-Plan so nicht festgesetzt. Nach § 31 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen ist eine Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans (hier: öffentliche Grünanlage) aus Gründen des Allgemeinwohls grundsätzlich möglich.

An dem Standort könnten in 4 Wohnmodulen bis zu 64 Personen untergebracht werden. Um im Bedarfsfall schnell reagieren zu können, wird dem Hauptausschuss die

Zustimmung zur Einholung einer Baugenehmigung empfohlen.

Beschlussvorschlag:

1. Der im beigefügten Lageplan dargestellten Anordnung der Gebäude für eine Flüchtlings-

    unterkunft am Eichenweg wird zugestimmt.

2. Die Realisierung von Unterkünften in Modulbauweise in der Rudolf-Diesel-Straße soll auf

    dem südlich gelegenen, großen Baufeld erfolgen.

3. Für den Standort „Max-Hamerich-Straße“ ist auf Basis des vorgestellten Lageplans eine

    Baugenehmigung für den Bedarfsfall der Errichtung einer weiteren Flüchtlingsunterkunft

    einzuholen.

Finanzielle Auswirkungen:

Zu Punkt Nr. 3 entstehen voraussichtlich Planungskosten in Höhe von

Anlage/n:

1. Lageplan Flüchtlingsunterkunft am Eichenweg, M 1:500, Stand 02.02.2016
2. Grundriss + Ansicht Modulbauweise Eichenweg,M 1:200, Stand 02.02.2016
3. Lageplan Flüchtlingsunterkunft Rudolf-Diesel-Straße, M 1:500, Stand 04.02.2016
4. Lageplan Flüchtlingsunterkunft Max-Hamerich-Straße, M 1:500, Stand 03.02.2016