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Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen  

17. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
V16/857/BA Unterbringung von Flüchtlingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:60.0 / 60.41Bezüglich:
V16/824/BA
Federführend:Bauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass heute ein Schreiben des Kreises Ostholstein eingegangen ist, wonach die Zuweisungszahlen für die Gemeinden derzeit halbiert werden. Die Zuweisungs-prognose lag bisher bei 4.000 Personen für das Jahr 2016 und wurde auf 2.000 Personen ge-ändert.

BM Rahlf-Behrmann verliest das Schreiben des Kreises und betont das Planungsrisiko.

Des Weiteren erläutert sie die Vorgehensweise des Bundes bei der Bearbeitung der Anträge.

 

Sie geht anhand einer Power-Point-Präsentation auf die Auswirkungen und die Unterbringungs-zahlen in der Gemeinde Stockelsdorf nach aktueller Meldung ein. (Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.)

 

Herr Rodewald erklärt ergänzend, dass aufgrund der jetzigen Lage eine Vorbereitung der Standorte am Eichenweg, an der Rudolf-Diesel-Straße und an der Max-Hamerich-Straße bis zur Baugenehmigung ausreichend sei. Die Bauanträge wurden gestellt und die Genehmigungen werden voraussichtlich Mitte Mai eingehen. Diese werden für 3 Jahre erteilt. Er geht auf die Bauweisen ein.

Die Architektin Frau Wilke geht auf die Kosten der einzelnen Anlagen ein.

 

 

 


Der Hauptausschuss beschließt:

 

Die Entscheidung über die Ausschreibung der Bauleistungen zur Errichtung von Flüchtlings- unterkünften am Eichenweg, an der Rudolf-Diesel-Straße und an der Max-Hamerich-Straße

trifft der Hauptausschuss unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Entwicklung.

Der Hauptausschuss wird hierzu - soweit notwendig - eine Sondersitzung einberufen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig