Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass heute ein Schreiben des Kreises Ostholstein eingegangen ist, wonach die Zuweisungszahlen für die Gemeinden derzeit halbiert werden. Die Zuweisungs-prognose lag bisher bei 4.000 Personen für das Jahr 2016 und wurde auf 2.000 Personen ge-ändert.
BM Rahlf-Behrmann verliest das Schreiben des Kreises und betont das Planungsrisiko.
Des Weiteren erläutert sie die Vorgehensweise des Bundes bei der Bearbeitung der Anträge.
Sie geht anhand einer Power-Point-Präsentation auf die Auswirkungen und die Unterbringungs-zahlen in der Gemeinde Stockelsdorf nach aktueller Meldung ein. (Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.)
Herr Rodewald erklärt ergänzend, dass aufgrund der jetzigen Lage eine Vorbereitung der Standorte am Eichenweg, an der Rudolf-Diesel-Straße und an der Max-Hamerich-Straße bis zur Baugenehmigung ausreichend sei. Die Bauanträge wurden gestellt und die Genehmigungen werden voraussichtlich Mitte Mai eingehen. Diese werden für 3 Jahre erteilt. Er geht auf die Bauweisen ein.
Die Architektin Frau Wilke geht auf die Kosten der einzelnen Anlagen ein.
Der Hauptausschuss beschließt:
Die Entscheidung über die Ausschreibung der Bauleistungen zur Errichtung von Flüchtlings- unterkünften am Eichenweg, an der Rudolf-Diesel-Straße und an der Max-Hamerich-Straße
trifft der Hauptausschuss unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Entwicklung.
Der Hauptausschuss wird hierzu - soweit notwendig - eine Sondersitzung einberufen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig