Tagesordnung - 6. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Ehrung einer verdienten Bürgerin | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2014 | S14-452 | |||||
| Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2014 | S14-452 | |||||
| Ö 6 | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Stockelsdorf für das Kalenderjahr 2013 | V14/367/HA | |||||
| Ö 7 | Stellungnahme zum Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Stockelsdorf für die Haushaltsjahre 2005 - 2012 | V14/368/HA | |||||
| Ö 8 | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben | V14/365/KA | |||||
| Ö 9 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Curau | V14/337/OA | |||||
| Ö 10 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes Nr. 14, 7. Änderung "Dorfplatz / Herrengartenpark", Gebiet südlich der Dorfstraße, westlich der Ahrensböker Straße, nordwestlich des Bäckerganges und nördlich des ATSV-Sportgeländes | V14/332/BA | |||||
| Ö 11 | Aufstellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neuaufstellung - in der Dorfschaft Dissau für das Gebiet am südwestlichen Ortsrand, westlich der K37 (Straße "Am Dorfteich") bzw. südlich und westlich des Teiches am bestehenden Feuerwehrgerätehaus - Abschließender Beschluss - | V14/334/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
„1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A + B + C
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und Stellungnahmen sind dem Antrag auf Genehmigung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- in der Dorfschaft Dissau für das Gebiet am südwestlichen Ortsrand, westlich der K 37 (Straße „Am Dorfteich“) bzw. südlich und westlich des Teiches am bestehenden Feuerwehrgerätehaus.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- zur Genehmigung beim Innenministerium vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.“ |
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| 14.04.2014 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
„1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A + B + C
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und Stellungnahmen sind dem Antrag auf Genehmigung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- in der Dorfschaft Dissau für das Gebiet am südwestlichen Ortsrand, westlich der K 37 (Straße „Am Dorfteich“) bzw. südlich und westlich des Teiches am bestehenden Feuerwehrgerätehaus.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- zur Genehmigung beim Innenministerium vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.“
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 14 Enthaltung: 1 |
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| 20.05.2014 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt:
„1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A + B + C
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und Stellungnahmen sind dem Antrag auf Genehmigung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- in der Dorfschaft Dissau für das Gebiet am südwestlichen Ortsrand, westlich der K 37 (Straße „Am Dorfteich“) bzw. südlich und westlich des Teiches am bestehenden Feuerwehrgerätehaus.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- zur Genehmigung beim Innenministerium vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 in der Dorfschaft Dissau für ein Gebiet am südwestlichen Ortsrand, westlich der K37 (Straße "Am Dorfteich") bzw. südlich und westlich des Teiches am bestehenden Feuerwehrgerätehaus (Teil 1) und ein Gebiet am östlichen Ortsrand, zwischen der K52 (Straße "Dissauer Dorfstraße") und der Curauer Straße; Flurstücke 31/1 und 31/2 (Teil 2) - Satzungsbeschluss - | V14/336/BA | |||||
| Ö 13 | Verkauf gemeindeeigener Grundstücke - BPlan Nr. 66 - Verkaufsmodalitäten | V14/351/BA | |||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Bäckergang", Teilbereich 2, 2. Änderung für das Gebiet westlich der Ahrensböker Straße, südlich des Bäckerganges und nördlich des Gertrud-Groth-Ringes - Aufstellungsbeschluss - | V14/371/BA | |||||
| Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38, 1. Teilbereich, 1. Änderung für das Gebiet westlich der Ahrensböker Straße und südlich der Erika-Tyska-Straße - Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - | V14/356/BA | |||||
| Ö 16 | Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||||||