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Tagesordnung - 13. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift 04.11.2019 * * Die Niederschrift wird nachgereicht!  
S19-630  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 04.11.2019* * Der Bericht wird nachgereicht!  
S19-630  
Ö 5  
Verleihung der Silbernen Ehrenmedaille der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V19/825/OA  
Ö 6  
Vorstellung "Der blaue Hummer Eventcatering GmbH"  
V19/837/HA  
Ö 7  
Beratung über den Erlass einer Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V19/829/HA  
Ö 8  
Gebührennachkalkulation 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V19/819/KA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Ergebnis der Gebührennachkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung im Kalkulationszeitraum 2016/2017 wird zur Kenntnis genommen. 

   
    25.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Das Ergebnis der Gebührennachkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung im Kalkulationszeitraum 2016/2017 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15

 

Des Weiteren werden Aufträge an die Verwaltung gestellt:

 

1. Ein drittes Gutachten ist einzuholen das prüft, ob eine jährliche Grundgebühr erhoben werden kann.

2. Es ist zu prüfen, ob sich der Kalkulationszeitraum ändern lässt, wenn sich während diesem die grundlegenden Dinge wie Ausschreibungsergebnisse oder Rechtsauffassungen ändern.

3. Es ist zu prüfen, ob bei neuer Rechtsauffassung die Satzung vorzeitig geändert werden kann.

 

Soweit neue Ansätze da und rechtlich erlaubt sind, wird erneut über die Kalkulationszeiträume und die Höhe der Beträge beraten. 

 

 

   
    09.12.2019 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Das Ergebnis der Gebührennachkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung im Kalkulationszeitraum 2016/2017 wird zur Kenntnis genommen. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 26

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 26

 

 

Ö 9  
Gebührenvorauskalkulation 2020/2021 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V19/820/KA  
Ö 10  
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen)  
Enthält Anlagen
V19/822/KA  
Ö 11  
Straßenbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
V19/840/KA  
Ö 12  
Controlling/Beschlussmanagement      
Ö 12.1  
Antrags- und Beschlussmanagement  
Enthält Anlagen
V19/838/HA  
Ö 12.2  
Entwicklung des Steuer- und Finanzaufkommens  
Enthält Anlagen
V19/809/KA  
Ö 12.3  
Beiträge und Gebühren  
Enthält Anlagen
V19/808/KA  
Ö 13  
Sachstandsbericht über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
V19/816/BA  
Ö 14  
Anfragen      
Ö 15  
Mitteilungen      
N 16     Veräußerung von Erbbaugrundstücken im Bereich Bergstraße und Tannenbergstraße* * Die Vorlage wird nachgereicht!      
N 17     Erbbaurechte Dorfstraße      
N 18     Antrags- und Beschlussmanagement      
N 19     Baulandmobilisierung      
N 20     Angelegenheiten der Bürgermeisterin      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht HA am 25.11.2019 (04.11.2019) (62 KB)