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Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit  

Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Datum: Di, 19.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großsporthalle
Ort: Rensefelder Weg 6, 23617 Stockelsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2020  
S20-670  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 09.11.2020  
S20-670  
Ö 5  
Straßenverkehrsangelegenheiten; Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Ahrensböker Straße/ Dorfstraße und im weiteren Verlauf der Dorfstraße in Stockelsdorf  
V20/084/OA  
Ö 6  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Beteiligungsverfahren zum zweiten Entwurf  
Enthält Anlagen
V20/080/BA  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 für das Gebiet südwestlich des Bohnrader Weges, südöstlich der L184, nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung und nordwestlich des Bebauungsplanes Nr. 36 - Konkretisierung des städtebaulichen Konzeptes -  
Enthält Anlagen
V21/086/BA  
Ö 8  
Antrag der SPD Stockelsdorf zur Straßenbenennung vom 27.12.2020  
Enthält Anlagen
V21/087/BA  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 für das Gebiet in der Ortslage Krumbeck, südlich und nordwestlich der Fichtenstraße (K 37), südöstlich des Reinsbeker Weges und nordöstlich landwirtschaftlich genutzter Flächen - Beteiligung der Öffentlichkeitund Behörden -  
Enthält Anlagen
V20/964/BA  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich der Straßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden -  
Enthält Anlagen
V21/085/BA  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: siehe Anlage 1
    Eine endgültige Abwägung der Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.
     
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 88 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
     
  3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 88 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen.
    In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a BauGB) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.

 

   
    19.01.2021 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: siehe Anlage 1
    Eine endgültige Abwägung der Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.
     
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 88 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
     
  3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 88 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen.
    In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a BauGB) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 8

 

Ö 11  
Bauprogramm Ausbau der Straße Königsberger Ring  
Enthält Anlagen
V20/077/BA  
Ö 12  
Auftragsvergabe Ausbau der Straße Königsberger Ring  
V20/076/BA  
Ö 13  
Neubau Wohncontaineranlage III, Auftragsvergabe  
V20/078/BA  
Ö 14  
Anfragen      
Ö 15  
Mitteilungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse v 09.11.2020 (11 KB)