Tagesordnung - 28. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung | ||||||
Ö 2 | Verpflichtung eines Gemeindevertreters sowie Einführung in seine Tätigkeit | V12/879/HA | |||||
Ö 3 | Verleihung der Silbernen Ehrenmedaille und der Ehrenurkunde der Gemeinde Stockelsdorf | V12/850/OA | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2012 | S12-393 | |||||
Ö 6 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 23.04.2012 | S12-393 | |||||
Ö 7 | Nachwahl der Nachfolger/innen für freigewordene Ausschusssitze in verschiedenen Ausschüssen | V12/880/HA | |||||
Ö 8 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der FF Arfrade | V12/898/OA | |||||
Ö 9 | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Stockelsdorf September 2011 - März 2012 | V12/910/HA | |||||
Ö 10 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindenden Bebauungsplan Nr. 74 für das Gebiet nördlich der Lohstraße, östlich der Straßen Am Hang (Bebauungsplan Nr. 50), Theodor-Storm-Straße und Klaus-Groth-Straße sowie südlich der Fritz-Reuter-Straße und westlich der Kolberger Straße -Satzungsbeschluss- | ||||||
Ö 11 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33, 2. Änderung "Bahndamm" für das Gebiet zwischen den Straßen Bahndamm und Rotdornweg an der südlichen Ortsgrenze von Stockelsdorf - Satzungsbeschluss - | V12/895/BA | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplanes Nr. 33, 2. Änderung wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplanes Nr. 33, 2. Änderung für das Gebiet zwischen den Straßen Bahndamm und Rotdornweg an der südlichen ortsgrenze von Stockelsdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 33, 2. Änderung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“
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18.06.2012 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss:
„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplanes Nr. 33, 2. Änderung wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplanes Nr. 33, 2. Änderung für das Gebiet zwischen den Straßen Bahndamm und Rotdornweg an der südlichen Ortsgrenze von Stockelsdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 33, 2. Änderung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Die Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) sind Bestandteil des Beschlusses undem Original der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig : |
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Ö 12 | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben | V12/869/KA | |||||
Ö 13 | Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf zum Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes für den Planungsraum II durch das Land Schleswig-Holstein - Zweites Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gem. § 10 Absatz 1 Satz 4 Raumordnungsgesetz (ROG) - | V12/894/BA | |||||
N 14 | Genehmigung Grundstücksübertragungsvertrag nebst Auflassung (Urkundenrollennummer 89/2012, Notar Dr. O. Kleiner) | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Anfragen | ||||||
Ö 17 | Mitteilungen | ||||||