Tagesordnung - 26. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2016 | S16-541 | |||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 12.12.2016 | S16-541 | |||||
| Ö 5 | Genehmigung des Jahresabschlusses 2016 der Jugendstiftung Stockelsdorf - Hilgendorf Schenkung | V17/032/HA | |||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Mori und des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Malkendorf | V17/058/OA | |||||
| Ö 7 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindenden Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet nordöstlich der Hermannstraße (zwischen den Hausnummern 6, 12 und 12 a) und südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Okonek Straße (Hausnummern 7 c, d, e, 11, 11 a und 18) -Satzungsbeschluss- | V17/026/BA | |||||
| Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 4. Änd. für das Gewerbegebiet „Albert-Einstein-Straße“, Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße - Satzungsbeschluss - | V17/039/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: „1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“
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| 21.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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| 20.03.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt:
1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 4. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 80 für das Gebiet südlich der Straße Bahndamm, südwestlich des Weidenweges sowie nordöstlich der Gemeindegrenze zu Lübeck - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden - | V17/067/BA | |||||
| Ö 10 | II. Änderung der Straßenreinigungssatzung | V17/041/KA | |||||
| Ö 11 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf | V17/048/BA | |||||
| Ö 12 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | V17/069/KA | |||||
| N 13 | Neuabschluss Konzessionsvertrag | ||||||
| N 14 | Verkauf einer gemeindeeigenen Fläche für den sozialen Wohnungsbau | ||||||
| N 15 | Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 17 | Anfragen | ||||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||