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Tagesordnung - 25. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 25. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2016 und vom 07.11.2016  
S16-545  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 10.10.2016 und vom 07.11.2016  
S16-545  
Ö 5  
Vergabe des Umweltpreises 2016  
V16/016/BA  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11- Neuaufstellung -, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße / L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf / Lübeck - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V16/018/BA  
Ö 7  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
 V16/014/HA  
Ö 8  
Breitbandausbau im Gemeindebereich Stockelsdorf  
V16/020/HA  
Ö 9  
Satzungen für Sondervermögen der Gemeinde Stockelsdorf für die Kameradschaftspflege unserer 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr  
Enthält Anlagen
 V16/990/OA  
Ö 10  
Haushaltsplan 2017 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 V16/021/KA  
Ö 11  
Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2015 sowie Vorschau 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
 V16/995/KA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2016 und 2017 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahr 2015 bis 2017 wird zugestimmt.

 
   
    14.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2016 und 2017 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahr 2015 bis 2017 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 
   
    12.12.2016 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2016 und 2017 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahr 2015 bis 2017 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 
Ö 12  
Gebührennachkalkulation 2012/2013 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 V16/997/KA  
Ö 13  
Gebührenvorschau 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 V16/998/KA  
Ö 14  
Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen  
Enthält Anlagen
 V16/980/KA  
Ö 15  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V16/936/BA  
N 16     Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages      
N 17     Verkauf einer gemeindeeigenen Fläche für den sozialen Wohnungsbau *      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 19  
Anfragen      
Ö 20  
Mitteilungen ( * Die Vorlage wird nachgereicht!)