Tagesordnung - 30. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 09.10.2017 | S17-562 | |||||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 09.10.2017 | S17-562 | |||||
Ö 5 | Annahme von Spenden | V17/224/HA | |||||
Ö 6 | Feuerwehrkameradschaftskassen: Einnahme- und Ausgabepläne aller 11 Ortswehren sowie der Gemeindefeuerwehr für die Jahre 2017 und 2018 | V17/217/OA | |||||
Ö 7 | Haushaltsplan 2018 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung | V17/225/KA | |||||
Ö 8 | Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2016 sowie Vorschau 2017 und 2018 | V17/189/KA | |||||
Ö 9 | Genehmigung von sechs überplanmäßigen Ausgaben | V17/197/KA | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 365040.5318000 in Höhe von 35.200 € (Kita Haus der Gartenzwerge) und auf dem Produktsachkonto 365090.5318000 in Höhe von 37.700 € (Kita Himmelblau) wird zugestimmt.
2) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2123 in Höhe von 50.000 € (Straßenentwässerung Kohlhorstredder) wird zugestimmt.
3) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 111020.5211000 in Höhe von 50.000 € (Unterhaltung Rathaus) wird zugestimmt.
4) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211010.5211000.5023 (Sanierung WC-Räume und Klassenräume Ravensbusch) in Höhe von 40.000 € wird zugestimmt.
5) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 218210.5211000.5009 (Einbruchschutzmaßnahmen Gerhart-Hilgendorf-Schule) in Höhe von 35.000 € wird zugestimmt. . |
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13.11.2017 - Hauptausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Der Hauptausschuss beschließt:
1) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 365040.5318000 in Höhe von 35.200 € (Kita Haus der Gartenzwerge) und auf dem Produktsachkonto 365090.5318000 in Höhe von 37.700 € (Kita Himmelblau) wird zugestimmt.
2) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2123 in Höhe von 50.000 € (Straßenentwässerung Kohlhorstredder) wird zugestimmt.
3) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 111020.5211000 in Höhe von 50.000 € (Unterhaltung Rathaus) wird zugestimmt.
4) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211010.5211000.5023 (Sanierung WC-Räume und Klassenräume Ravensbusch) in Höhe von 40.000 € wird zugestimmt.
Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 218210.5211000.5009 (Einbruchschutzmaßnahmen Gerhart-Hilgendorf-Schule) in Höhe von 35.000 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15
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11.12.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Gemeindevertretung beschließt:
1) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 365040.5318000 in Höhe von 35.200 € (Kita Haus der Gartenzwerge) und auf dem Produktsachkonto 365090.5318000 in Höhe von 37.700 € (Kita Himmelblau) wird zugestimmt.
2) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2123 in Höhe von 50.000 € (Straßenentwässerung Kohlhorstredder) wird zugestimmt.
3) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 111020.5211000 in Höhe von 50.000 € (Unterhaltung Rathaus) wird zugestimmt.
4) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211010.5211000.5023 (Sanierung WC-Räume und Klassenräume Ravensbusch) in Höhe von 40.000 € wird zugestimmt.
5) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 218210.5211000.5009 (Einbruchschutzmaßnahmen Gerhart-Hilgendorf-Schule) in Höhe von 35.000 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 31 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 29
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Ö 10 | Ermittlung der Kostenüber/-unterdeckung für den Kalkulationszeitraum 2014/2015 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/201/KA | |||||
Ö 11 | Gebührenvorschau für die Jahre 2018/2019 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/202/KA | |||||
Ö 12 | Niederschlagswasserbeseitigungsgebührenkalkulation 2014/2015 der Gemeinde Stockelsdorf | V17/210/KA | |||||
Ö 13 | Niederschlagswassergebührenvorschau 2018/2019 der Gemeinde Stockelsdorf | V17/213/KA | |||||
Ö 14 | III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) | V17/212/KA | |||||
Ö 15 | 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | V17/214/KA | |||||
Ö 16 | V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) | V17/211/KA | |||||
Ö 17 | Gebührennachkalkulation 2012/2013 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/226/KA | |||||
Ö 18 | Gebührenvorauskalkulation 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/227/KA | |||||
Ö 19 | I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen) | V17/230/KA | |||||
Ö 20 | Gebührennachkalkulation 2014/2015 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/228/KA | |||||
Ö 21 | Gebührenvorschau 2018/2019 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung | V17/229/KA | |||||
Ö 22 | II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen) | V17/231/KA | |||||
Ö 23 | Neugestaltung des Schulhofes der Gemeinschaftsschule Stockelsdorf - Gerhard-Hilgendorf-Schule Auftragsvergabe | V17/223/BA | |||||
Ö 24 | Sachstandsbericht Bauleitplanung | V17/174/BA | |||||
Ö 25 | Antrag des Hauptausschusses in Sachen Straßenbaubeiträge | V17/232/KA | |||||
Ö 26 | Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung der Mensen an den Grundschulen in Holzbauweise | V17/233/HA | |||||
Ö 27 | Antrag des Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Anfangszeiten aller Sitzungen | V17/234/HA | |||||
Ö 28 | Anfragen | ||||||
Ö 29 | Mitteilungen | ||||||