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Tagesordnung - 11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Vergabe des Umweltpreises 2014  
V14/558/BA  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014  
S14-486  
Ö 5  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014  
S14-486  
Ö 6  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V14/495/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

„Der Sachstandsbericht Bauleitplanverfahren wird zur Kenntnis genommen.“

 
   
    12.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Der Hauptausschuss beschließt:

Der Sachstandsbericht Bauleitplanverfahren wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 
   
    17.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 11 - (offen)
   

Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planen und öffentliche Sicherheit fasst folgenden Beschluss:

„Der Sachstandsbericht Bauleitplanverfahren wird zur Kenntnis genommen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 
   
    08.12.2014 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachstandsbericht Bauleitplanverfahren wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 
Ö 7  
Änderung des Abwasserabnahmevertrages mit der Hansestadt Lübeck  
Enthält Anlagen
 V14/536/BA  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 für das Gebiet östlich der Lohstraße, südlich des Bebauungsplangebietes Nr. 67 und nördlich der Straße Wiesengrund - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/527/BA  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 4. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ringstraße und südlich der Morier Straße - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/539/BA  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/540/BA  
Ö 11  
Einziehung eines Teilstückes des Verbindungsweges zwischen Obernwohlde und Krumbeck (Flurstücke 166 + 174 jeweils teilweise, Flurstück 170 ganz, Flur 0, Gemarkung Krumbeck) nach § 8 des Straßen- und Wegegesetzes  
Enthält Anlagen
 V14/559/BA  
Ö 12  
Geändertes Bauprogramm Ausbau Kolberger Straße und Bergstraße  
Enthält Anlagen
 V14/560/BA  
Ö 13  
Feuerwehrbedarfsplan  
Enthält Anlagen
 V14/519/OA  
Ö 14  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Arfrade  
V14/545/OA  
Ö 15  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
 V14/548/HA  
Ö 16  
Haushaltsplan 2015 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 V14/557/KA  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 Die Grünen auf Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 12% zum nächstmöglichen Zeitpunkt.  
Enthält Anlagen
 V14/518/KA  
N 18     Abschluss eines Vergleiches      
N 19     Verkauf einer gemeindeeigenen Wegefläche      
N 20     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 22  
Anfragen      
Ö 23  
Mitteilungen