Tagesordnung - 11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung | ||||||
Ö 2 | Vergabe des Umweltpreises 2014 | V14/558/BA | |||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014 | S14-486 | |||||
Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014 | S14-486 | |||||
Ö 6 | Sachstandsbericht Bauleitplanung | V14/495/BA | |||||
Ö 7 | Änderung des Abwasserabnahmevertrages mit der Hansestadt Lübeck | V14/536/BA | |||||
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 für das Gebiet östlich der Lohstraße, südlich des Bebauungsplangebietes Nr. 67 und nördlich der Straße Wiesengrund - Satzungsbeschluss - | V14/527/BA | |||||
Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 4. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ringstraße und südlich der Morier Straße - Aufstellungsbeschluss - | V14/539/BA | |||||
Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss - | V14/540/BA | |||||
Ö 11 | Einziehung eines Teilstückes des Verbindungsweges zwischen Obernwohlde und Krumbeck (Flurstücke 166 + 174 jeweils teilweise, Flurstück 170 ganz, Flur 0, Gemarkung Krumbeck) nach § 8 des Straßen- und Wegegesetzes | V14/559/BA | |||||
Ö 12 | Geändertes Bauprogramm Ausbau Kolberger Straße und Bergstraße | V14/560/BA | |||||
Ö 13 | Feuerwehrbedarfsplan | V14/519/OA | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den vorgelegten Feuerwehrbedarfsplan und die zum Ausgleich der Sicherheitsbilanz erforderlich Maßnahmen:
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17.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||
Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planen und öffentliche Sicherheit fasst folgenden Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den vorgelegten Feuerwehrbedarfsplan und die zum Ausgleich der Sicherheitsbilanz erforderlichen Maßnahmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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08.12.2014 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den vorgelegten Feuerwehrbedarfsplan und die zum Ausgleich der Sicherheitsbilanz erforderlich Maßnahmen:
Die Gemeinde Stockelsdorf, als Träger der Feuerwehrwesens, vertreten durch die Bürgermeisterin und die Gemeindefeuerwehr, vertreten durch den Gemeindewehrführer, vereinbaren das Erarbeiten eines gemeinsamen Personalgewinnungskonzeptes zum Erhalt der Leistungsfähigkeit der Gemeindefeuerwehr.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 25 Enthaltung: 3
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Ö 14 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Arfrade | V14/545/OA | |||||
Ö 15 | Annahme von Spenden | V14/548/HA | |||||
Ö 16 | Haushaltsplan 2015 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung | V14/557/KA | |||||
Ö 17 | Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 Die Grünen auf Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 12% zum nächstmöglichen Zeitpunkt. | V14/518/KA | |||||
N 18 | Abschluss eines Vergleiches | ||||||
N 19 | Verkauf einer gemeindeeigenen Wegefläche | ||||||
N 20 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages | ||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 22 | Anfragen | ||||||
Ö 23 | Mitteilungen | ||||||