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Tagesordnung - 11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Vergabe des Umweltpreises 2014  
V14/558/BA  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014  
S14-486  
Ö 5  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 07.10.2014 und vom 22.10.2014  
S14-486  
Ö 6  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V14/495/BA  
Ö 7  
Änderung des Abwasserabnahmevertrages mit der Hansestadt Lübeck  
Enthält Anlagen
 V14/536/BA  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 für das Gebiet östlich der Lohstraße, südlich des Bebauungsplangebietes Nr. 67 und nördlich der Straße Wiesengrund - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/527/BA  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 4. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ringstraße und südlich der Morier Straße - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/539/BA  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V14/540/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

„1. Für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung beschlossen. Mit der Änderung soll die Errichtung von Terrassenüberdachungen planungsrechtlich geregelt werden.

 

Bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist der § 13 a BauGB anzuwenden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen, sobald die Kostenübernahmevereinbarung wirksam ist.“

 

 
   
    17.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 9 - (offen)
   

Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planen und öffentliche Sicherheit fasst folgenden Beschluss:

 

„1. Für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung beschlossen. Mit der Änderung soll die Errichtung von Terrassenüberdachungen planungsrechtlich geregelt werden.

 

Bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist der § 13 a BauGB anzuwenden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen, sobald die Kostenübernahmevereinbarung wirksam ist.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 
   
    08.12.2014 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung beschlossen. Mit der Änderung soll die Errichtung von Terrassenüberdachungen planungsrechtlich geregelt werden.

 

Bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist der § 13 a BauGB anzuwenden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen, sobald die Kostenübernahmevereinbarung wirksam ist.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 
Ö 11  
Einziehung eines Teilstückes des Verbindungsweges zwischen Obernwohlde und Krumbeck (Flurstücke 166 + 174 jeweils teilweise, Flurstück 170 ganz, Flur 0, Gemarkung Krumbeck) nach § 8 des Straßen- und Wegegesetzes  
Enthält Anlagen
 V14/559/BA  
Ö 12  
Geändertes Bauprogramm Ausbau Kolberger Straße und Bergstraße  
Enthält Anlagen
 V14/560/BA  
Ö 13  
Feuerwehrbedarfsplan  
Enthält Anlagen
 V14/519/OA  
Ö 14  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Arfrade  
V14/545/OA  
Ö 15  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
 V14/548/HA  
Ö 16  
Haushaltsplan 2015 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 V14/557/KA  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 Die Grünen auf Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 12% zum nächstmöglichen Zeitpunkt.  
Enthält Anlagen
 V14/518/KA  
N 18     Abschluss eines Vergleiches      
N 19     Verkauf einer gemeindeeigenen Wegefläche      
N 20     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 22  
Anfragen      
Ö 23  
Mitteilungen