Seiteninhalt

Tagesordnung - 22. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	22. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum:	Mo, 18.07.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 11.04.2016 und vom 23.05.2016	S16-544
Ö 4		Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 23.05.2016	S16-544
Ö 5		Ehrung einer verdienten Bürgerin	V16/920/HA
Ö 6		Verpflichtung eines Gemeindevertreters und Einführung in seine Tätigkeit	V16/909/HA
Ö 7		Nachwahlen für freigewordene Ausschusssitze	V16/910/HA
Ö 8		Klimaschutzkonzept der Gemeinde Stockelsdorf	V16/877/HA
Ö 9		Wiederwahl des Schiedsmannes Hellmut Tollning und seines Stellvertreters Michael Hitzfeld	V16/852/OA
Ö 10		Änderung der Wochenmarktsatzung für die Gemeinde Stockelsdorf	V16/879/OA
Ö 11		Nach- bzw. Neukalkulation der Nutzungsgebühren für die Migranten-Wohncontainer im Brandenbrooker Weg 14	V16/875/OA
Ö 12		Jahresabschluss gem. § 44 GemHVO-Doppik der Gemeinde Stockelsdorf für das Jahr 2012	V16/914/KA
Ö 13		Genehmigung von drei überplanmäßigen Ausgaben	V16/908/KA
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2119 (Ausbau Obernwohlde Gillwisch) in Höhe von 100.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. 2) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 218210.0901020.1036 (Einrichtung einer Kindertagespflege in den Räumen der offenen Ganztagsschule) in Höhe von 33.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. 3) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211030.0903000.3101 (Schulhofumgestaltung Erich-Kästner-Grundschule) in Höhe von 50.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag für die Schulhofumgestaltung (1. Bauabschnitt) im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel zu erteilen.

	18.07.2016 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Gemeindevertretung beschließt: 1) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2119 (Ausbau Obernwohlde Gillwisch) in Höhe von 100.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. 2) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 218210.0901020.1036 (Einrichtung einer Kindertagespflege in den Räumen der offenen Ganztagsschule) in Höhe von 33.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. 3) Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211030.0903000.3101 (Schulhofumgestaltung Erich-Kästner-Grundschule) in Höhe von 50.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag für die Schulhofumgestaltung (1. Bauabschnitt) im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel zu erteilen. Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 4. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ringstraße und südlich der Morier Straße - Satzungsbeschluss -	V16/901/BA
Ö 15		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31, 1. Änderung für das Gebiet nördlich der Straßen Eichhörnchenweg und Rehsprung, südöstlich des Rensefelder Weges sowie südwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf / Bad Schwartau - Satzungsbeschluss -	V16/923/BA
Ö 16		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 75 - Änderung der Zuwegung sowie der Kranstell-, Montage- und Lagerflächen für zwei Windkraftanlagen -	V16/903/BA
Ö 17		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 für das Gebiet nordöstlich der L185 sowie westlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Bad Schwartau (Teil 1) und südwestlich der L185 sowie östlich der L184 (Teil 2) - Aufstellungsbeschluss -	V16/917/BA
Ö 18		Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- für das Gebiet nordöstlich der L185 sowie westlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Bad Schwartau (Teil 1) und südwestlich der L185 sowie östlich der L184 (Teil 2) - Aufstellungsbeschluss -	V16/919/BA
Ö 19		Einziehung eines Teilstückes eines Wanderweges in Dissau Marschbruch (Flurstück 156, Flur 0, Gemarkung Dissau) nach § 8 des Straßen- und Wegegesetzes	V16/915/BA
N 20		Änderung eines städtebaulichen Vertrages
N 21		Verkauf eines Gewerbegrundstücks Alte Segeberger Straße
Ö 22		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Mitteilungen

Aktuelle Informationen

Offene Bürger:innensprechstunde bei Bürgermeisterin Julia Samtleben

Ihre Stimme zählt – Ihre Hilfe auch!

Tagesordnung - 22. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Offene Bürger:innensprechstunde bei
Bürgermeisterin Julia Samtleben