Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2018 | ||||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 13.02.2018 | ||||||
| Ö 5 | Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- für das Gebiet „Golfplatz Curau“ östlich des Malkendorfer Weges für die Teilfläche 1 nördlich des Gutshofes Malkendorfer Weg 16 in der Nähe der Dorfschaft Curau (Teilstück des Teilbereiches I des Bebauungsplanes Nr. 47) und für die Teilfläche 2 nördlich des Gutes Schönkamp und nordöstlich des Teilbereiches I des Bebauungsplanes Nr. 47 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - | V18/281/BA | |||||
| Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden - | V17/145/BA | |||||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 9. Änderung für das Gebiet südwestlich der L332 sowie nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss - | V18/282/BA | |||||
| Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änd. für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - | V16/805/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.
3. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“
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| 20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.
3. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15
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| Ö 9 | Auftragsvergabe Sanierung von Straßenschäden im Gemeindegebiet | V18/278/BA | |||||
| Ö 10 | Auftragsvergabe Erweiterung KITA Himmelblau 2. BA (Vergabevorschläge werden separat zugestellt;) | V18/286/BA | |||||
| Ö 11 | Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2018 auf Verlegung der Ortstafel an der L 332 | V18/285/OA | |||||
| Ö 12 | Anfragen | ||||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Bericht über durchgef. Beschlüsse (62 KB) | ||