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Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit  

Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2018      
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 13.02.2018      
Ö 5  
Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- für das Gebiet „Golfplatz Curau“ östlich des Malkendorfer Weges für die Teilfläche 1 nördlich des Gutshofes Malkendorfer Weg 16 in der Nähe der Dorfschaft Curau (Teilstück des Teilbereiches I des Bebauungsplanes Nr. 47) und für die Teilfläche 2 nördlich des Gutes Schönkamp und nordöstlich des Teilbereiches I des Bebauungsplanes Nr. 47 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -  
Enthält Anlagen
V18/281/BA  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden -  
Enthält Anlagen
V17/145/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stel-lungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1

Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzu-nehmen.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

3. Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist nach § 13 a BauGB fortzusetzen.

 

4. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind über die Auslegung entsprechend zu benachrichtigen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“

In der Bekanntmachung ist ebenfalls anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der in Kraft getretene Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.stockelsdorf.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

   
    20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stel-lungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1

Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzu-nehmen.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

3. Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist nach § 13 a BauGB fortzusetzen.

 

4. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 3. Änderung für das Gebiet nordöstlich der Ahrensböker Straße/L332, südöstlich des Hotels, südwestlich des Landgrabens und nordwestlich der Gemeindegrenze Stockelsdorf/Lübeck und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind über die Auslegung entsprechend zu benachrichtigen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“

In der Bekanntmachung ist ebenfalls anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der in Kraft getretene Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.stockelsdorf.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 13 Enthaltung: 2

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen:15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15

 

 

Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 9. Änderung für das Gebiet südwestlich der L332 sowie nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
V18/282/BA  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11, 5. Änd. für das Gebiet nordöstlich der Heinrichstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
V16/805/BA  
Ö 9  
Auftragsvergabe Sanierung von Straßenschäden im Gemeindegebiet  
V18/278/BA  
Ö 10  
Auftragsvergabe Erweiterung KITA Himmelblau 2. BA (Vergabevorschläge werden separat zugestellt;)  
V18/286/BA  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2018 auf Verlegung der Ortstafel an der L 332  
Enthält Anlagen
V18/285/OA  
Ö 12  
Anfragen      
Ö 13  
Mitteilungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über durchgef. Beschlüsse (62 KB)