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Tagesordnung - 12. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 12. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 07.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2009  
S09-301  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 09.11.2009  
S09-301  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes "1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 56 und Nr. 56, 1. Erweiterung" für das Teilgebiet 1: Nördlich der Gerhard-Hilgendorf-Straße sowie südöstlich der L184 und das Teilgebiet 2: Südöstlich angrenzend an das Bebauungsplangebiet Nr. 56, 1. Erweiterung sowie südwestlich des vorhandenen Regenrückhaltebeckens -Aufstellungsbeschluss / Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit -  
Enthält Anlagen
 V09/241/BA  
Ö 6  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V09/244/BA  
Ö 7  
Anträge zur Aufstellung von Bauleitplänen  
Enthält Anlagen
 V09/243/BA  
Ö 8  
Entwässerungskonzept  
V09/283/BA  
Ö 9  
Neufassung der Entwässerungssatzung
Enthält Anlagen
 V09/262/BA  
Ö 10  
Neukalkulation des Beitragssatzes für die Herstellung der zentralen, öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen für Schmutzwasser der Gemeinde Stockelsdorf
Enthält Anlagen
 V09/275/KA  
Ö 11  
Schmutzwassergebührenkalkulation 2008 sowie Gebührenvorschau für die Jahre 2010/2011 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Stockelsdorf
Enthält Anlagen
 V09/288/KA  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
 V09/272/KA  
Ö 13  
Neukalkulation des Beitragssatzes für die Herstellung der zentralen, öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen für Niederschlagswasser der Gemeinde Stockelsdorf
Enthält Anlagen
 V09/276/KA  
Ö 14  
Niederschlagswassergebührenkalkulation 2008 sowie die Vorschauen für die Jahre 2010/1011 der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V09/287/KA  
Ö 15  
Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
 V09/273/KA  
Ö 16  
Abwassergebührenkalkulation für die dezentrale Abwasserbeseitigung Kalkulation 2008 Gebührenvorschau 2010/2011  
Enthält Anlagen
 V09/279/KA  
Ö 17  
VIII. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen)  
Enthält Anlagen
 V09/274/KA  
Ö 18  
Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2008 sowie Vorschau 2009 und 2010  
Enthält Anlagen
 V09/255/KA  
Ö 19  
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 09.12.1999  
Enthält Anlagen
 V09/278/KA  
Ö 20  
Haushaltsplan 2010 1. Beschlußfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 V09/295/KA  
Ö 21  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
V09/277/KA  
Ö 22  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Gewinnverwendung 2008 der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH  
V09/264/HA  
Ö 23  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Gesellschaft für kommunale Dienste mbH  
V09/265/HA  
Ö 24  
Feststellung der Jahresrechnung 2008  
V09/282/KA  
N 25     Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
Ö 26  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Anfragen      
Ö 28  
Mitteilungen