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Tagesordnung - 9. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 9. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2019  
S19-621  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 27.06.2019  
S19-621  
Ö 5  
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V19/711/HA  
Ö 6  
Erlass einer Satzung für den Umweltbeirat Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V19/702/HA  
Ö 7  
Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wohncontainer Ahornweg 2 a - m  
Enthält Anlagen
V19/739/OA  
Ö 8  
Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wohncontainer Brandenbrooker Weg 14  
Enthält Anlagen
V19/740/OA  
Ö 9  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V19/741/OA  
Ö 10  
Stellungnahme zum Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Stockelsdorf für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
V19/703/HA  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH und Gewinnverwendung 2018  
Enthält Anlagen
V19/750/HA  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen mbH 2018  
Enthält Anlagen
V19/751/HA  
Ö 13  
Genehmigung von sieben überplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
V19/762/KA  
Ö 14  
Erschließungsbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
V19/729/KA  
Ö 15  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 für das Gebiet südwestlich des Bohnrader Weges, südöstlich der L184, nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung und nordwestlich des Bebauungsplanes Nr. 36 - Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
V19/755/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

„1. Für das Gebiet südwestlich des Bohnrader Weges, südöstlich der L184, nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung und nordwestlich des Bebauungsplanes Nr. 36 wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 beschlossen. Mit der Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung von Wohnbebauung und einer Kindertagesstätte geschaffen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.“

 

   
    09.09.2019 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

„1. Für das Gebiet südwestlich des Bohnrader Weges, südöstlich der L184, nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung und nordwestlich des Bebauungsplanes Nr. 36 wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 beschlossen. Mit der Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung von Wohnbebauung und einer Gemeinbedarfsfläche geschaffen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 26

 

 

Ö 16  
24. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- für das Gebiet südwestlich des Bohnrader Weges, südöstlich der L184, nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung und nordwestlich des Bebauungsplanes Nr. 36  
Enthält Anlagen
V19/754/BA  
Ö 17  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 in der Ortslage Krumbeck, für das Gebiet südwestlich und nordwestlich der Fichtenstraße, südöstlich des Reinsbeker Weges und nordöstlich landwirtschaftlich genutzter Fläche - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
V19/719/BA  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 19  
Mitteilungen      
N 20     Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse