Tagesordnung - 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger | V08/941/BA | |||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 05.05.2008 | ||||||
| Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit vom 05.05.2008 | ||||||
| Ö 6 | Budget Ordnungsamt für das Haushaltsjahr 2009 | V08/937/OA | |||||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 3. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage und östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße -Satzungsbeschluss- | V08/945/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt
„1. Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 13, 3. Änderung abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den B.-Plan Nr. 13, 3. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage und östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße, bestehend aus dem Text –Teil B-, als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum B.-Planes Nr. 13,3. Änderung nach § 10 Abs. 3 ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“
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| 07.07.2008 - Ausschuss für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der
Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt „1.
Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
Nr. 13, 3. Änderung abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Die
Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben
haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches beschließt die
Gemeindevertretung den B.-Plan Nr. 13, 3. Änderung (liegt dem Original der
Niederschrift als Anlage 2 bei) für das Gewerbegebiet
"Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage und
östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße, bestehend aus dem Text
–Teil B-, als Satzung. 3. Die
Begründung wird gebilligt. 4. Die
Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zum B.-Planes Nr. 13,3.
Änderung nach § 10 Abs. 3 ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung
ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen
und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| 21.07.2008 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die
Gemeindevertretung beschließt: „1.
Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
Nr. 13, 3. Änderung abgegebenen Stellungnahmen der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden:
s. Anlage 1 Die Bürgermeisterin wird beauftragt,
diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe
in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund
des §10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den B.-Plan Nr. 13, 3.
Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet
nördlich der
Kleingartenanlage und östlich der rückwärtigen Bebauung der
Georg-Ohm-Straße, bestehend
aus dem Text –Teil B-, als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den
Satzungsbeschluss zum B.-Planes Nr. 13,3. Änderung nach § 10 Abs. 3 ortsüblich
bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung
während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden
kann. Die Satzung bestehend aus dem Text ( Teil
B) ist dem Original der Niederschrift als Anlage 7 beigefügt. Sie wird
Bestandteil des Beschlusses.“ Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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| Ö 8 | Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes-Neuaufstellung- für das Gebiet südwestlich der Waldenburger Straße -Abschließender Beschluss- | V08/940/BA | |||||
| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 für das Gebiet südwestlich der Schlesischen und Waldenburger Straße sowie südöstlich der rückwärtigen Bebauung der Lohstraße -Satzungsbeschluss und verfahrenslenkender Beschluss aufgrund von Änderungen nach deröffentlichen Auslegung- | V08/943/BA | |||||
| Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 28, 2. Änderung "Skateranlage" für das Gebiet zwischen Daimlerstraße, Umgehungsstraße (L 184) u. Segeberger Straße (B 206) -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden- | V08/930/BA | |||||
| Ö 11 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 in der Ortschaft Eckhorst "Am Dorfplatz", Gebiet südwestlich der Straße Altes Ende -Satzungsbeschluss und verfahrenslenkender Beschluss aufgrund von Änderungen nach der öffentlichen Auslegung- | V08/944/BA | |||||
| Ö 12 | Aufstellung der Klarstellungssatzung für die Ortschaft Pohnsdorf -Satzungsbeschluss- | V08/929/BA | |||||
| Ö 13 | Knickneuanlage und Baumpflanzungen Rodelberg Eckhorst, Befreiung von den Festsetzungen der Ergänzungssatzung für die Ortschaft Eckhorst | ||||||
| Ö 14 | Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 43 | V08/931/BA | |||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||