Tagesordnung - 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger | V08/941/BA | |||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 05.05.2008 | ||||||
| Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit vom 05.05.2008 | ||||||
| Ö 6 | Budget Ordnungsamt für das Haushaltsjahr 2009 | V08/937/OA | |||||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 3. Änderung für das Gewerbegebiet "Albert-Einstein-Straße", Gebiet nördlich der Kleingartenanlage und östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße -Satzungsbeschluss- | V08/945/BA | |||||
| Ö 8 | Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes-Neuaufstellung- für das Gebiet südwestlich der Waldenburger Straße -Abschließender Beschluss- | V08/940/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt
„1. Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes-Neuaufstellung- abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und Stellungnahmen sind bei der Vorlage der 7. Änderung des F.-Planes – Neuaufstellung – zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes- Neuaufstellung – für das Gebiet südwestlich der Waldenburger Straße.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung – zur Genehmigung beim Innenministerium vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.“
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| 07.07.2008 - Ausschuss für Umwelt, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der
Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt „1.
Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 7. Änderung des
Flächennutzungsplanes-Neuaufstellung- abgegebenen Stellungnahmen der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und Stellungnahmen sind bei der Vorlage der 7. Änderung des F.-Planes – Neuaufstellung – zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die
Gemeindevertretung beschließt die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes-
Neuaufstellung –(liegt dem Original der Niederschrift als Anlage 3
bei) für das Gebiet südwestlich der Waldenburger Straße. 3. Die
Begründung wird gebilligt. 4. Die
Bürgermeisterin wird beauftragt, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Neuaufstellung – zur Genehmigung beim Innenministerium vorzulegen und
die Erteilung der Genehmigung
alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung
ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden
Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes
Auskunft verlangt werden kann.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| 21.07.2008 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die
Gemeindevertretung beschließt: „1.
Über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes-Neuaufstellung-
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 Die Bürgermeisterin wird beauftragt,
diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe
in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen und
Stellungnahmen sind bei der Vorlage der 7. Änderung des F.-Planes – Neuaufstellung –
zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Gemeindevertretung beschließt die 7.
Änderung des Flächennutzungsplanes- Neuaufstellung – für das Gebiet
südwestlich der Waldenburger Straße. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 7.
Änderung des Flächennutzungsplanes – Neuaufstellung – zur Genehmigung
beim Innenministerium vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann nach § 6 Abs. 5 BauGB
ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan
mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der
Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann. Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
– Neuaufstellung – für das Gebiet südwestlich der Waldenburger Straße bestehend aus der
Planzeichnung einschließlich der Begründung ist dem Original
der Niederschrift als Anlage 8 beigefügt. Sie wird Bestandteil des
Beschlusses.“ Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 für das Gebiet südwestlich der Schlesischen und Waldenburger Straße sowie südöstlich der rückwärtigen Bebauung der Lohstraße -Satzungsbeschluss und verfahrenslenkender Beschluss aufgrund von Änderungen nach deröffentlichen Auslegung- | V08/943/BA | |||||
| Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 28, 2. Änderung "Skateranlage" für das Gebiet zwischen Daimlerstraße, Umgehungsstraße (L 184) u. Segeberger Straße (B 206) -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden- | V08/930/BA | |||||
| Ö 11 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 in der Ortschaft Eckhorst "Am Dorfplatz", Gebiet südwestlich der Straße Altes Ende -Satzungsbeschluss und verfahrenslenkender Beschluss aufgrund von Änderungen nach der öffentlichen Auslegung- | V08/944/BA | |||||
| Ö 12 | Aufstellung der Klarstellungssatzung für die Ortschaft Pohnsdorf -Satzungsbeschluss- | V08/929/BA | |||||
| Ö 13 | Knickneuanlage und Baumpflanzungen Rodelberg Eckhorst, Befreiung von den Festsetzungen der Ergänzungssatzung für die Ortschaft Eckhorst | ||||||
| Ö 14 | Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 43 | V08/931/BA | |||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||